Die EU-Kommission will ab dem ersten Juli drei Pestizide aus der Substanzklasse der Neonicotinoide aus dem Verkehr ziehen

Betroffen sind die Insektizide Clothianidin und Imidacloprid von BAYER sowie Thiamethoxam von SYNGENTA. Nach zwei Jahren soll das Verbot evaluiert werden. "Gemeinsam mit UmweltschützerInnen und ImkerInnen fordern wir seit Jahren ein Verbot der bienengefährlichen Beizmittel, der sogenannten Neonicotinoide, zumindest für den Maisanbau. Seit Februar vergangenen Jahres behandeln wir unsere diesbezüglichen Anträge in einem parlamentarischen Unterausschuss. Bei all diesen Debatten wird die ÖVP nicht müde immer neue Ausflüchte gegen einen wirksamen Bienenschutz vorzubringen. Die Kommission scheint dem jetzt einen Riegel vorzuschieben. Das ist ein ganz klarer Bauchfleck für Umweltminister Berlakovich und seine ÖVP", meint der Grüne Landwirtschaftssprecher Wolfgang Pirklhuber.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) war Mitte Jänner zum Schluss gekommen, dass Neonikotinoide aus Sicht des Bienenschutzes vor allem in Mais-, Raps- und Sonnenblumenbeständen ein Risiko für die Bienen darstellen. Obwohl sie festhielt, dass nur die Verwendung bei Nutzpflanzen, die für Honigbienen uninteressant sind, akzeptabel sei, verharmloste ÖVP-Umweltsprecher Schultes die Erkenntnis und behauptete in einer Aussendung, dass die "EFSA in Zusammenarbeit mit den Wissenschaftler der EU Mitgliedsländer keine konkreten Schlüsse ziehen könne, sondern nur ein potentielles Risiko nicht ausschließen könne."

In Deutschland, Slowenien und Italien wurden bereits Maßnahmen gegen Neonicotinoide ergriffen. "Es ist sehr bedauerlich, dass Österreich beim Bienenschutz nicht zu den Vorreitern gehört, sondern auf der Bremse steht. Ich hoffe, dass die Erkenntnisse der Kommission nun einen Umdenkprozess bei der ÖVP einleiten und sie einem Schutz der Bienen nicht länger im Weg steht", sagt Pirklhuber.

Die Kommission hofft auf eine Einigung mit den Mitgliedsstaaten bis März, damit die neuen Regeln bereits im Juli in Kraft treten können.

Quelle: Die Grünen, 2013-02-01
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